Blaue Wunder

Ein blaues Wunder erleben, bedeutet „eine unvorhergesehene und unangenehme Erfahrung machen.“

Stellen sie sich vor, sie kommen nach Hause und merken: Im Badezimmer spritzt Wasser aus dem geschlossenen Wasserhahn, am Boden hat sich schon eine Lache gebildet und im WC tropft die Spülung, die Tropfen verschwinden in der Klomuschel.

Sie erleben gerade ein „blaues Wunder!“

Was tun sie? Natürlich kümmern sie sich zuerst um den Wasserhahn im Bad.                Weil der Schaden dort größer ist.  So zu reagieren ist völlig normal.

Doch was tun Menschen in Regierungsverantwortung, wenn sie ein „blaues Wunder“ erleben. Manche reagierten früher völlig normal, manche jetzt abnormal.

Hans Jörg Schelling, unser früherer schwarze Finanzminister, der von Kurz kein „türkises Leiberl“ bekam, reagierte normal, als er sah, dass viele Millionen an Steuern an der Finanz vorbeigetrickst werden. Er kündigte eine Aufstockung des Personals in der Finanz um 500!!! Stellen an. Er wusste: zum „Trockenlegen“ von Steuersümpfen braucht es mehr Ressourcen. Mehr Finanzprüfer und mehr Finanzpolizei!

Schelling wollte sich zuerst um die „Schweinerei im Badezimmer“ kümmern, die „tropfende Klospülung“ kann warten. Doch er kam nicht mehr dazu.

Schelling ist Geschichte. Strache, Kurz und Finanzminister Löger sind Gegenwart.

Und jetzt wird’s abnormal:
Jetzt kümmern sich alle um die Klospülung. Denn der Wasserschaden im Badezimmer, der immer größer wird, hat Nachrang.

Vorrang hat jetzt „den Sozialstaat vor Missbrauch zu schützen“. Denn unser „Sozialsystem ist in eine Schieflage geraten“, es ist „nicht mehr treffsicher und effizient“, behauptet die Regierung in ihrem Programm. Nicht den „GROSSEN“ geht’s jetzt an den Kragen,  sondern den „Kleinen“.

Im „Kurier“ konnte man am 14. jänner 2018 lesen:

LÖGERS ERSTE TAT: PERSILSCHEIN FÜR STEUERSUMPF PANAMA
Die Regierung wünscht sich bekanntlich, “an den Taten gemessen” zu werden. Und was ist die erste Tat von ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger? Gemeinsam mit seinen EU-Amtskollegen Panama und sieben weitere Steuersümpfe von der EU-Blacklist zu streichen. Panama hat seinen Ruf als Steuerfluchtpunkt für Konzerne und Superreiche aus aller Welt über Jahre hinweg erworben – die Panama-Papers haben dokumentiert, wie tief der Sumpf ist.

Aber nicht tief genug für die ÖVP und die FPÖ: Panama und Barbados, Grenada, Südkorea, Macao, die Mongolei, Tunesien und die Vereinigten Arabischen Emirate kommen von der “Schwarzen Liste” jener Staaten wieder herunter, deren Rechtswesen nicht kooperieren.

Von den 17 Staaten, die erst Anfang Dezember 2017 auf die Liste gesetzt wurden, bleiben also noch neun. Aber haben diese acht Staaten ihre Steuergesetzgebung und den Vollzug geändert? Nein. Sie erklären nur ihre Absicht, das irgend wann tun zu wollen.

Doch dem nicht genug: Ein neuer Plan von ÖVP und FPÖ lässt sich aus einem internen Schreiben im Finanzministerium herauslesen, über die „Der Standard“ am 30.1.2018 berichtete:
In einer Anweisung, die an alle Vorstände der Finanz- und Zollverwaltung ging, heißt es, dass die „Durchführung von Interessentensuchen … für das Neuaufnahmekontingent 2019 … vorerst nicht durchgeführt und bis auf Weiteres zurückgestellt werden muss.”

Im Klartext: Die drigend notwendige „Aufstockung“ der Finanzprüfer die Schelling versprach, wird abgesagt.

Und: Weil nur jede dritte Stelle in der Bundesverwaltung nachbesetzt werden darf, wird es binnen weniger Jahre zu einer „Abstockung“ kommen. Von den 350 Beamten, die in Pension gehen, werden dann 230 nicht nachbesetzt. Ab 2020 wird es dann eng für die Steuerprüfer – denn da geht die Pensionierungswelle richtig los. „Der Standard” berichtet von Ministeriumsinternen Prognosen, wonach ab 2021 jährlich 600 Finanzbeamte in Pension gehen werden.

EIN STEUERPRÜFER BRINGT DAS 14- BIS 30-FACHE
Laut Rechnungshof dürfen sich über weniger Finanzbeamte nur Steuersünder freuen. In einem Prüfbericht aus dem Jahr 2014 rechnet der damalige RH-Präsident Josef Moser vor, “dass Steuerprüfer ihre Lohnkosten gleich in mehrfacher Höhe wieder hereinbringen.“ Ein Großbetriebsprüfer bringt dem Staat je nach Jahr das 14- bis 30-Fache seiner Lohnsumme.

Und was sagt der gleiche Josef Moser heute als ÖVP-Justizminister zu seinem Kollegen Finanzminister: Nichts!

Achtung aufgepasst! Wir werden verarscht!

Was hörte man von den Blauen am 14.10.2016:
Wien (OTS) – „Steuerflucht ist ein weltumspannendes Thema und muss deshalb auch im globalen Kontext bekämpft werden“,
sagte die freiheitliche EU-Abg.Dr. Barbara Kappel damals.

Und was sagt sie jetzt, die FPÖ? Nichts! Sie lässt die ÖVP gewähren!
So schaut’s aus!
Und die „Kleinen und Anständigen“, die Blau gewählt haben, was sagen die?
Merken sie, was ihnen geschieht?

Sie werden mit den ganz wenigen „Durchschummlern“ in unserem Sozialstaat in einen Topf geworfen. Die Notstandshilfe soll abgeschafft werden, Krankenstände sollen den Bezug von Arbeitslosengeld nicht mehr unterbrechen. Und so weiter. Einfach ausgedrückt: Der Druck auf Arbeitslose wird erhöht.

Und: Flüchtlinge werden „bekämpft, Steuerflüchtlinge werden geschont.

Nochmals im Klartext: Die tropfende Klospülung wird penibel und umfassend saniert, damit kein Tropfen mehr verloren geht. Und die „Überschwemmung“ im Badezimmer, um die kümmert man sich später. Vielleicht!

Und noch etwas wird gerne verschwiegen:

Steuern: Firmen schulden dem Staat 7,6 Milliarden Euro

Zudem wird eine halbe Milliarde Euro Steuerschuld vom Finanzamt jedes Jahr als uneinbringlich abgeschrieben.

Dies geht aus einem Rechnungshofbericht hervor, berichtete „Die Presse“ am 25.2.2016

Ja, wenn das auch heute noch so ist und man nichts dagegen machen will, dann verstehe ich, dass man bei den „Kleinen“ sparen will!

Wie hat es doch ein „Blauer“ vor einiger Zeit formuliert:

„Ihr werdet euch noch wundern, was alles geht!“
Er hat Recht. Jetzt ist die Zeit der „Blauen Wunder!“